Unsere Position zum Klimwandel und zu Fridays for Future

Vielseitige Informationen und eine differenzierte sowie gut begründete Position zu Klimafragen bei der AfD-Ratsfraktion

In der Ratssitzung vom 26. Oktober hat Herr Joshua Koch als Vertreter der „Fridays for Future“-Bewegung die Ratsfraktionen zum Klimawandel und der Schülerbewegung befragt. Hierzu nimmt die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Oldenburg gerne Stellung.

Die AfD informiert sich umfassend aus zahlreichen Quellen zur Einschätzung des Klimawandels. Dabei werden sowohl Befürworter als auch Skeptiker der These des maßgeblich menschlichen Einflusses auf das Klima einbezogen. Die eigene Position wird daran immer wieder überprüft.

Ausgangsbasis dazu ist der Report des Weltklimarats aus dem Jahr 2001. Dort heißt es auf Seite 774: „In Bezug auf Klimaforschung und Klimasteuerung müssen wir anerkennen, dass wir es mit einem gekoppelten, nicht-linearen, chaotischen System zu tun haben. Daher ist eine langfristige Vorhersage in Bezug auf das künftige Klima nicht [!] möglich.“

Der Weltklimarat sagt damit, dass es keinerlei beweisbare Aussagen über die Kausalität bestimmter Änderungen von Emissionsverhalten o.ä. auf die Klimaentwicklung gibt bzw. geben kann. Ohne echte Beweise für die Wirksamkeit von Maßnahmen lehnen wir massive und insbesondere extrem teure Eingriffe in die Wirtschaft und die persönliche und unternehmerische Freiheit der Menschen als falsch ab. Das gilt vor allem, weil staatliche Eingriffe solcherart letztlich alle unter Zwang und Gewaltandrohung erfolgen. Diese sind aber allenfalls bei absoluter Sicherheit über die Wirkungen von Maßnahmen und deren Richtigkeit gerechtfertigt, aber nicht – wie hier vom Weltklimarat erläutert – auf der Basis von Vermutungen.

Bei sämtlichen Behauptungen und Thesen der Klimawissenschaftler handelt es sich letztlich nur um Wahrscheinlichkeiten, aber niemals um wissenschaftliche Beweise. Dass ein wissenschaftlicher Nachweis des menschengemachten Klimawandels gar nicht erbracht werden kann, hat Dr. Andreas Tiedtke hier ausführlich begründet.

Bei den Aktivisten von Fridays for Future vermuten wir weitgehend gute Absichten. Sie glauben anscheinend, mit den von ihnen geforderten Maßnahmen das Klima beeinflussen und gar den Planeten vor einer sonst drohenden Katastrophe retten zu können. Dieses Anliegen schätzen und unterstützen wir.

Eine gute Absicht allein reicht aber nicht aus. Das gilt für die Klimapolitik genauso wie in Bezug auf die Irrtümer von Karl Marx. Verschiedene Veröffentlichungen aus der Fridays for Future-Szene haben sich positiv auf Karl Marx bezogen, dessen Lehre bei sämtlichen Umsetzungsversuchen immer gescheitert ist und bis heute weltweit über 100 Millionen Tote sowie auch massive Umweltbelastungen zur Folge hatte.

Es geht neben der guten Absicht daher vor allem um die Frage der richtigen Mittel und Wege zur Zielerreichung. Hier scheint unserem Eindruck nach auf Seiten von Fridays for Future eine einseitige Festlegung und eine Weigerung, sich mit anderen Einschätzungen ergebnisoffen zu beschäftigen, vorzuliegen.

Ein Blick auf die führenden Vertreter der Bewegung zeigt, dass es sich hier wesentlich nicht um Schüler handelt. Vielmehr scheint eine enge Verbindung zur Partei der Grünen vorzuliegen, die die Bewegung mittlerweile zu dominieren und für ihre politischen Zwecke einzusetzen scheint.

Neben dieser Kritik an der Bewegung möchten wir betonen, dass wir das Ziel einer umweltfreundlichen Politik, einer sauberen und gesunden Umwelt und einer nachhaltigen Lebensweise absolut teilen und unterstützen. Allerdings sehen wir die Fridays for Future-Bewegung wie auch die grüne Partei hier auf dem falschen Weg, um diese Ziele zu erreichen.

Der Vergleich von DDR und BRD zeigt deutlich, dass das marktwirtschaftlichere, freiheitlichere System auch für die Umwelt deutlich besser war als der Versuch der planwirtschaftlichen Steuerung. Die AfD ist davon überzeugt, dass mehr Marktwirtschaft und Selbstverantwortung auch künftig die beste Umweltpolitik sind. Dazu gehört es auch, den Einfluss von Großkonzernen auf die Politik und deren Bevorzugung durch die Politik zu unterbinden. Denn diese vielfach zu Recht kritisierten Verbindungen sehen auch wir sehr kritisch, denn diese sind alles andere als freiheitlich und marktwirtschaftlich.

Beispielhaft zeigt sich der ökologische Vorteil der Marktwirtschaft sehr gut an der Entwicklung der Datenträger und der Informationsübertragung. Das Faxgerät hat bereits zu ökologischen Vorteilen gegenüber der Briefpost geführt. Die Datenübertragung per Email, Diskette oder später CD-ROM hat zur massiven Einsparung von Papier, Energie und CO2 geführt. Aktuell haben die Entwicklung zum USB-Stick und Internetangeboten zur Übertragung großer Datenmengen (wie Dropbox oder wetransfer) zur Einsparung großer Mengen Rohstoffe und Energie durch den Wegfall von CD-Produktion und deren Transporten geführt.

Weiter Beispiele sind die Entwicklung von LED-Leuchtmitteln, die deutlich verbesserte Sauberkeit und Wasserqualität der Flüsse oder die enorme Effizienzsteigerung in der Akkutechnologie. Solche Kombinationen aus der gleichzeitigen Verbesserung von Benutzerfreundlichkeit, Schnelligkeit, Kostenersparnis und Umweltvorteilen sind sicher noch in vielen weiteren Bereichen möglich. Sie werden sich aber auch dort nur in einem freien, wettbewerbsbasierten und marktwirtschaftlichen Umfeld entwickeln können. Denn bekanntlich ist keine der genannten Erfindungen und Verbesserungen in einem planwirtschaftlichen Umfeld in Anlehnung an Karl Marx entstanden.

Schließlich sei den doch noch jungen Aktivisten der Fridays for Future ein Vergleich mit der Umweltqualität in den 1970er oder 1980er Jahren sowohl in der BRD wie auch der DDR empfohlen. Sie werden dabei feststellen, dass die Welt, in der wir heute leben dürfen, hinsichtlich der Umweltqualität eine deutlich bessere als die damalige ist.

Die Ansicht, dass ausgerechnet der heutige Stand der Technik das Ende und der ökologisch beste Stand der Entwicklung sein sollen, halten wir für kurzsichtig und naiv. Genau dieses politische Vorgehen eines Einfrierens der technischen Entwicklung gehört übrigens zur diktatorischen Politik der Partei und des Großen Bruders in George Orwells Dystopie „1984“. Und eine Entwicklung in diese Richtung möchten sicherlich wir alle vermeiden.